Stadtverwaltung Rothenburg/O.L.
Sekretariat
Marktplatz 1
02929 Rothenburg/O.L.
Was sind Informationspflichten und Satzungen?
Als Kommune ist die Gemeinde Hähnichen verpflichtet, ihre Bürgerinnen und Bürger transparent über lokale Regeln, Rechte und Pflichten zu informieren.
Dazu zählen insbesondere kommunale Satzungen und Verordnungen, die für alle Einwohnerinnen und Einwohner verbindlich sind. Diese Texte regeln viele wichtige Lebensbereiche vor Ort – von der Nutzung öffentlicher Flächen über Gebührenordnungen bis hin zu Bauvorschriften.
Warum sind Satzungen wichtig?
Satzungen und Verordnungen sorgen für Rechtssicherheit und Verlässlichkeit. Sie legen fest, was erlaubt ist, welche Gebühren gelten und wie bestimmte Verfahren ablaufen.
Beispiele für Satzungen in der Gemeinde sind etwa:
- Friedhofssatzung
- Hundesteuersatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Hauptsatzung der Gemeinde
- Beitrags- und Gebührensatzungen für Wasser/Abwasser
- Satzungen für Baugebiete
Wo finde ich die Satzungen?
Die Stadtverwaltung Rothenburg/O.L. verwaltet alle gültigen Satzungen und stellt sie für die Gemeinde Hähnichen bereit.
- Bürgerinnen und Bürger können die aktuellen Texte vor Ort einsehen.
- Viele Satzungen sind auch online über die Verwaltungsgemeinschaft abrufbar.
- Bei Fragen helfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerne weiter und erläutern die Inhalte verständlich.
Was bedeutet Informationspflicht?
Die Gemeinde ist verpflichtet, über Satzungen, Gebührenänderungen und bestimmte Entscheidungen öffentlich zu informieren. Dazu nutzt sie:
- Amtliche Bekanntmachungen
- Aushänge an den Bekanntmachungstafeln in den Ortsteilen
- Veröffentlichungen auf der Website der Verwaltungsgemeinschaft
- Mitteilungen im Amtsblatt oder im Gemeindebrief
So wird sichergestellt, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu den wichtigen Informationen haben.